Arbeit & Recht

Recht krass: Wenn der Chef auf dem Klo schnüffelt

Wie lange darf ein Toilettengang dauern? Kann ein Chef zu lange Sitzungen vom Lohn abziehen? Ein neuer Fall für unsere Arbeitsrechtkolumne „Recht krass“ in Zusammenarbeit mit der ARAG.

DER FALL:

Dreihundertvierundachtzig Minuten. Knapp sechseinhalb Stunden hatte ein junger Angestellter innerhalb von zwei Wochen während der Arbeitszeit auf dem Firmenklo verbracht, knapp 40 Minuten täglich. Woher wir diese intimen Details kennen? Nun, das haben wir dem Chef des jungen Mannes zu „verdanken“. Dem hatten die Toilettengänge seines Mitarbeiters anscheinend schon länger gestunken und so beschloss er, diese genauestens zu protokollieren. Aber mehr noch: Der Vorgesetzte rechnete die WC-Zeiten auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses hoch – und zog dem Beschäftigten 682,40 Euro vom Lohn ab. Das wiederum ließ der sich nicht gefallen, zog vor Gericht und bekam Recht. Denn menschliche Bedürfnisse seien kein Grund für Lohnkürzungen, erklärten die Richter am Arbeitsgericht in Köln. Für Toilettengänge gebe es keine Höchstdauer. (Arbeitsgericht Köln, Aktenzeichen: 6 Ca 3846/09) Was in Sachen Arbeitszeitkontrolle – auch jenseits des stillen Örtchens – erlaubt ist und was nicht, erläutert unsere ARAG-Rechtsexpertin Silke Kretschmer.

DAS URTEIL DER EXPERTIN:

Rechtsanwältin Silke Kretschmer

ARAG Rechtsexpertin Silke Kretschmer

Das Arbeitsgericht Köln kam zu dem Ergebnis, dass die Gehaltskürzung vom Arbeitgeber zu Unrecht vorgenommen wurde. Dieses ist richtig, zumal im Verfahren die Toilettenzeiten nur für einen kurzen Zeitraum von gut zwei Wochen im Mai dokumentiert wurden und dann auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses bis zum Zeitpunkt der Protokollierung (rund 9 Monate) hochgerechnet wurden. Es wurde dann behauptet, dass der Arbeitnehmer bereits von Beginn an seine Arbeitszeit vertragswidrig verkürzt habe.

Zu Recht hat das Arbeitsgericht diesen Vortrag als vollkommen unzureichend erachtet, zumal der Arbeitnehmer zu seiner Entlastung im Prozess vorgetragen hat, dass er in dem protokollierten Monat unter (krankhaften) Verdauungsstörungen gelitten hat und deshalb vermehrt die Toilette aufsuchen musste. Er war zwischenzeitlich deswegen sogar arbeitsunfähig.

Ob der Gang zur Toilette Arbeitszeit ist oder nicht, steht so nicht im Gesetz. Da die Zeiten, in denen der Arbeitnehmer die Toilette aufsucht, normalerweise jedoch nicht ins Gewicht fallen, zählen sie auch als Arbeitszeit, ebenso wie der Genuss von Getränken wie Wasser, Kaffee etc. während der Arbeit. Natürlich darf der Arbeitnehmer nicht länger als notwendig Zeit auf der Toilette verbringen. So darf er es sich also z.B. nicht mit seinem Handy oder Laptop dort zum Surfen „gemütlich“ machen und sich hierdurch Pausenzeiten erschleichen. Ein derartiges Verhalten müsste natürlich nicht vom Arbeitgeber hingenommen werden und könnte mittels Abmahnung und im Wiederholungsfall auch mit einer Kündigung bestraft werden.

Häufige und übermäßig lange Toilettenbesuche können allerdings dann gerechtfertigt sein, wenn eine Erkrankung des Arbeitnehmers dahinter steckt. Arbeitsverweigerung liegt dann natürlich auch nicht vor. Wenn ein begründeter Verdacht einer Arbeitsverweigerung besteht, dürfen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die Pflichtverletzung zu beweisen. Geheime Videos sind nicht erlaubt, da dieses eine klare Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Mitarbeiter darstellen würde.

Der Nachweis des Missbrauchs der Arbeitszeit ist für den Arbeitgeber aber in diesem Fall eher schwierig zu führen, wie auch der vorgestellte Fall deutlich gezeigt hat.

Expertenprofil:
Silke Kretschmer, geboren 1975, erhielt 2004 nach ihrem Studium der Rechtswissenschaft und dem Referendariat in Berlin die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft. Sie ist als Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht in der Kanzlei Per Friedrich tätig.


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„Wann muss ich für meinen Arbeitgeber erreichbar sein?“ „Welcher Urlaubsanspruch steht mir gesetzlich zu?“ In Kooperation mit der ARAG bietet der XING Arbeitsrechtsschutz Sicherheit und Klärung in diesen und anderen arbeitsrechtlichen Fragen. XING Premium-Mitglieder können rund um die Uhr alle arbeitsrechtlichen Fragen deutschen Rechts in einer telefonischen Erstberatung mit einem Anwalt klären, auf Wunsch empfiehlt dieser auch für die nächsten Schritte einen spezialisierten Rechtsanwalt in der Nähe.


1 Kommentare

willi

03.11.2015

Als ich noch Lehrling war, und wir von der Kundschaft zur Werkstatt kamen sagte der Geselle immer zu uns Lehrlingen „Burschen räumt das Auto aus und wascht den Werkzeug, ich muss mal schnell Sch…….“
Die Zeitung nahm er auch immer mit!
Als wir mit dem Waschen fertig waren, war der Geselle mit dem Sch… auch fertig.
Am Klo roch es aber nicht nach Sch…, sondern nach Zigarette.
Nur wenn mir mal Sch… mussten hiess es, dass kannst du dir so einteilen, dass du zuhause gehst!!