Familie & Beruf

Service “Familie & Beruf” (II): Die wichtigsten Infos zum Mutterschutz

Update, 18.02.2015: Anlässlich unseres aktuellen Monatsthemas „Arbeitsplatz Deutschland“ haben wir die deutsche Rechtslage noch einmal gecheckt – und bieten im Folgenden topaktuelle Tipps rund um das Thema Mutterschutz.

Der gesetzliche Mutterschutz hat die Aufgabe, die (werdende) Mutter und ihr Kind vor Gefährdungen, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz, vor finanziellen Einbußen sowie vor dem Verlust des Arbeitsplatzes während der Schwangerschaft und notwendige Zeit nach der Geburt zu schützen.

Voraussetzungen für den Mutterschutz:

Das Mutterschutzgesetz gilt für alle (werdenden) Mütter, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, das heißt auch für Heimarbeiterinnen, Hausangestellte, geringfügig Beschäftige und weibliche Auszubildende. Arbeitnehmerinnen haben Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und bis vier Monate nach der Geburt. Voraussetzung für diesen Kündigungsschutz ist, dass dem Arbeitgeber zur Zeit der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt war. Wichtig: Sie kann ihm aber auch noch innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt werden.

Mutterschutzfrist berechnen

Frauen, die sich im Mutterschutz befinden, werden für gewöhnlich sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin und acht Wochen nach der Geburt von ihrer Arbeit freigestellt. Um den Zeitraum zu bestimmen, in dem diese Schutzfristen im konkreten Fall gelten, können werdende Mütter oder Paare auf einen Mutterschutzrechner zurückgreifen, wie ihn zum Beispiel hier die Internetseite „Arbeitsrecht für Arbeitnehmer und Betriebsräte“ anbietet. Hier können schwangere Arbeitnehmerinnen bequem die Mutterschutzfrist berechnen – auch für den Fall einer Mehrlingsgeburt, in dem sich die Frist nach der Geburt verlängert.

Besondere Vorschriften während Schwangerschaft und Stillzeit

Generell kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nur in besonderen Fällen kündigen. Die Gründe dürfen nicht mit dem Zustand einer Frau während der Schwangerschaft oder ihrer Lage bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Geburt des Kindes in Verbindung stehen. Der Arbeitgeber müsste dann zuerst bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Zulässigkeitserklärung für die Kündigung einholen.

Während der Schwangerschaft und der Stillzeit gelten besondere Mutterschutzvorschriften am Arbeitsplatz. Diese Schutzvorschriften können auch Beschäftigungsverbote umfassen. Dazu zählen:

Mutterschutzfrist vor der Entbindung:

In den letzten sechs Wochen vor dem errechneten Entbindungstermin darf die werdende Mutter nicht beschäftigt werden. Wenn sie sich ausdrücklich dazu bereit erklärt, kann sie aber weiter arbeiten. Diese Erklärung kann sie jederzeit widerrufen.

Mutterschutzfrist nach der Entbindung:

Im Normalfall acht Wochen, bei Frühgeburten im medizinischen Sinn oder bei Mehrlingsgeburten zwölf Wochen dürfen die Mütter nicht beschäftigt werden – auch dann nicht, wenn sie dazu bereit wären. Bei einer Frühgeburt sowie bei einer Entbindung vor dem errechneten Termin verlängert sich die Schutzfrist um die Anzahl der Tage, die vor der Entbindung nicht in Anspruch genommen werden konnten.

Beschäftigungsverbote außerhalb der Mutterschutzfristen:

Individuelle Beschäftigungsverbote gelten, wenn nach ärztlichem Zeugnis eine Fortführung der Beschäftigung Leben oder Gesundheit von Mutter und/oder Kind gefährdet. Generelle Beschäftigungsverbote gelten für werdende und stillende Mütter, wenn Gesundheitsrisiken durch bestimmte Arbeiten und Gefahrstoffe bestehen sowie für Akkord-, Fließband-, Nacht-, Sonntags- und Mehrarbeit.

Kein Verdienstausfall durch Untersuchungen und Stillzeit:

Der Arbeitgeber muss die werdende Mutter für die Zeit der in Anspruch genommenen Vorsorgeuntersuchungen von der Arbeit freistellen, sofern die Untersuchungen nur während der Arbeitszeit möglich sind. Die Zeit muss in diesen Fällen nicht nachgearbeitet werden. Zudem darf der werdenden Mutter dadurch kein Verdienstausfall entstehen.
Ein Anspruch auf Freistellung von der Arbeit besteht außerdem für die zum Stillen erforderliche Zeit. Auch diese Zeit muss weder vor- noch nachgearbeitet werden. Es darf zudem kein Verdienstausfall durch die Stillzeit entstehen.

Frage nach Schwangerschaft im Einstellungsgespräch

Bei Einstellungsgesprächen muss auf die Frage, ob eine Schwangerschaft bei der Bewerberin besteht, grundsätzlich nicht wahrheitsgemäß geantwortet werden. Schließlich verstößt diese Frage gegen das Diskriminierungsverbot.

2 Kommentare

Gregor Rauh

20.02.2015

Ein selten dargestellter Aspekt des Themenbereichs Mutterschutz/Elternzeit ist: Was ist, wenn Geschäftsführerinnen schwanger werden?

J.n.

20.02.2015

Alles schön und gut, wenn man in einem unbefristeten Vertragsverhältnis steht. Davor dass der Vertrag während der Schwangerschaft ausläuft, schützt einen leider nichts, und selbst wenn die Mutter noch vor Vertragsende wieder in ihren Job zurückkehrt, ist doch leider die Verlängerung seitens des Arbeitgebers eher Wunschdenken, wenn er weiß, dass die Frau ein Kleinkind zuhause hat und ggf. auch durch eine weitere Schwangerschaft wieder ausfallen könnte (klar, Diskriminierungsverbot – sagen würde er das so nie). Dann kommt zu den neuen Anforderungen als Familie also auch die Ungewissheit, wie es nach Mutterschutz/Elternzeit mit dem Job weiter geht, weil erstmal ein Neueinstieg ansteht- für meinen Partner und mich ist das leider Grund den Kinderwunsch aufzuschieben.